ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE IV Nr. 0170/2022 vom 20. Oktober 2022 , Verbandsbeschwerderecht betreffend zweier nicht inventarisierter Objekte aufgrund einer vermuteten potentiell hochgradigen Schutzwürdi... - ZH Baurekursgericht (2022)
Im Rahmen eines Rekursverfahrens gegen eine Baubewilligung beantragte der rekurrierende ZVH die Durchführung eines Unterschutzstellungsverfahrens trotz fehlender Inventarisierung. Bei den streitbetroffenen Objekten ergab sich, dass aufgrund der vom rekurrierenden Verband eingereichten Rekursschrift sowie aufgrund der Feststellungen am Augenschein eine vermutete potentiell hochgradige Schutzwürdigkeit vorlag. Diese begründete Vermutung einer potentiell hochgradigen Schutzwürdigkeit der streitbetroffenen Objekte, welche eine Inventarisation gerechtfertigt hätte, muss nach Auffassung des Gerichts (analog dem Entscheid BRGE III 0206/2021 vom 15. Dezember 2021) dem Verband ebenfalls Zugang zum Verfahren verschaffen können, da ansonsten die Gefahr besteht, dass potentiell sehr wichtige Objekte, wenn die Gemeinde die vermutete Schutzwürdigkeit nicht von sich aus anerkennen will, ohne nähere Prüfung vernichtet werden. Dies insbesondere auch aus dem Grund, da solche Objekte in der Regel nur von Fachleuten erkannt werden und nicht von privaten Nachbarn, denen eine weitergehende Legitimationsbefugnis zukommen würde. Um eine ausufernde Ausübung des Verbandsbeschwerderechts zu unterbinden, ist indes vorauszusetzen, dass sich die Legitimation auf potentiell hochgradige Schutzobjekte beschränkt und zudem die vermutete hohe Schutzwürdigkeit glaubhaft dargetan werden muss. Das Gericht hielt zudem fest, dass von einem Fachverband zukünftig zumindest ein kurzer Fachbericht bezüglich des äusseren Erscheinungsbildes (das Innere eines Gebäudes könne der Verband aufgrund des mangelnden Zutrittsrechts in aller Regel nicht näher qualifizieren) und dessen vermuteten Eigenwerts und Situationswerts eingereicht wird. Dies führte im Ergebnis dazu, dass auf den Rekurs einzutreten und die Baubewilligung aufzuheben war. Der Rekurs war demzufolge teilweise gutzuheissen.